Doch noch Hoffnung für den Forst Kasten?
Stellungnahme von Verwaltungsrechtsexperten: Abgrabungsgenehmigung im Forst Kasten wäre "voraussichtlich rechtswidrig"
Im März 2021 hat Dr. Roda Verheyen mit KollegInnen das historische Klimaschutz-Urteil beim Bundesverfassungsgericht erreicht. Jetzt kommt die Expertin für Öffentliches Baurecht, Planungs- und Umweltrecht und Landesverfassungsrichterin mit ihrem Team aus der Kanzlei Günther in einer gutachterlichen Stellungnahme zum geplanten Kiesabbau im geschützten Forst Kasten südlich von München zu dem Ergebnis: Eine Gestattung der Rodung wäre ermessensfehlerhaft und damit rechtswidrig. Eine dennoch erteilte Abgrabungsgenehmigung sollte gerichtlich angefochten werden.
Die Stellungnahme wurde initiiert vom Grünzugnetzwerk Würmtal e.V., mit Unterstützung von mehreren Verbänden und Initiativen, unter anderem Greenpeace München.
Aus dem Zwischenfazit:
„Angesichts der gesetzgeberischen Grundentscheidungen zum Schutz und Erhalt von Bann- und Körperschaftswald, aufgrund der zu berücksichtigenden Klimaziele, des Befundes, dass für eine Rodung nur das Interesse der Stiftung an der Erzielung von Einnahmen und ggf. das öffentliche Interesse an kurzen Transportwegen von Kies streitet, während demgegenüber eine Rodung geeignet ist, Kaltlufttransportbahnen zu stören und hierdurch zukünftig zusätzliche Gesundheitsgefahren hervorzurufen und auch umliegende Waldflächen schädigen kann, überwiegt das öffentliche Interesse am Erhalt des Waldes derart eindeutig, dass eine Gestattung der Rodung ermessensfehlerhaft und damit rechtswidrig wäre.“... „Dieser Befund wird durch eine Betrachtung der Belange der Raumordnung bestätigt.“
Das Bundesverfassungsgericht hat im März klargestellt: Klimaschutz darf nicht in die Zukunft verschoben werden. Forst Kasten ist ein Beispiel dafür: Bäume und der Boden, der ein komplexes Ökosystem darstellt, werden entfernt. Wenn neues Material später ausgebracht und bepflanzt wird, ist diese Aufforstung erst nach Jahrzehnten so leistungsfähig wie der Ursprungswald. Klimaschutz würde somit in die Zukunft verschoben! Das Argument, es sei ja nur ein kleiner Teil des Waldes betroffen, zieht nicht. In der Region München summieren sich Fällungs- und Baumaßnahmen zu einem gewaltigen Berg an Klimasünden.
Wir fordern:
- Kies sollte nur aus waldfreien Gebieten kommen.
- Mit Rohstoffen ist künftig sparsam umzugehen.
- Sanierung kommt vor Neubau.
- Recycling und Holzbau sind zu stärken.
Weitere Informationen und die vollständige Stellungnahme der Kanzlei beim Grünzugnetzwerk Würmtal e.V.: https://gruenzugnetzwerk.de/
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Klimaschutz-Protest an VW-Autohäusern
Umweltschützer:innen von Greenpeace München protestierten heute für mehr Klimaschutz und einen schnelleren Verbrenner-Ausstieg bei Volkswagen.
In einem offenen Brief fordern die Greenpeace-Aktiven VW-Chef Herbert Diess auf, die Entwicklung einer nächsten Verbrenner-Generation zu stoppen. Auf dem Parkplatz des VW-Autohauses bekleben sie ausgestellte Diesel und Benziner mit Botschaften wie "Von Wegen: way to zero", "Von Wegen: just electric" und "Von Wegen: sauber". Diese Botschaften richten sich die Konzernzentrale in Wolfsburg, nicht an das Autohoaus. Die Aufkleber sind umweltverträglich und rückstandsfrei ablösbar.
Das Problem mit VW
VW ist allein durch seine produzierten Autos für über ein Prozent der weltweiten Treibhausgase verantwortlich. Aktuell will der Konzern Milliarden in die Entwicklung einer neuen Plattform investieren, auf der noch millionenfach neue Diesel und Benziner bis mindestens 2040 verkauft werden sollen.
2020 waren über 95 Prozent der verkauften VW-Autos klimaschädliche Verbrenner und der Konzern versucht dies nicht aktiv in Richtung E-Mobilität zu ändern wie Testgespräche von Greenpeace-Aktiven vor einigen Monaten gezeigt hatten (https://act.gp/37nd24w).
Zwei gewonnene Klimaschutz-Klagen geben den Umweltaktivist:innen Rückenwind: Nach dem jüngsten Urteil des Karlsruher Bundesverfassungsgerichts haben künftige Generationen ein Grundrecht auf wirksamen Klimaschutz. Zudem wurde der Ölkonzern Shell vergangene Woche von einem Gericht in Den Haag zu mehr Klimaschutz verpflichtet.
Die Argumentation des Gerichts betrifft auch andere fossile Unternehmen wie Volkswagen: Die von VW in einem einzigen Jahr produzierten Autos verursachen über ihre Lebensdauer 582 Millionen Tonnen Kohlenstoffdioxid. Das übersteigt die jährlichen Treibhausgas-Emissionen Australiens.
Aktiv werden
Werden Sie selbst gegen die neue Verbrenner-Plattform aktiv und unterschreiben Sie unseren offenen Brief an den Volkswagen-Vorstandschef Herbert Diess: https://act.greenpeace.de/von-wegen-klimaschutz.
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Billigfleisch befeuert die Klimakrise
Da Edeka als einziger großer Lebensmitteleinzelhändler nicht angekündigt hatte aus der schlechtesten Haltungsform 1 bei Fleisch auszusteigen, protestierten heute deutschlandweit Greenpeace-Aktive vor Edeka-Filialen für mehr Tier- und Klimaschutz, auch in München.
Das Problem mit Billigfleisch
Greenpeace-Aktive informierten die Kundschaft von Edeka-Filialen über die Folgen der Fleischproduktion, denn der Preis, den wir alle für Fleisch zahlen, ist um ein Vielfaches höher als der Betrag auf dem Preisschild im Supermarkt.
So ist das Ausmaß der industriellen Tierhaltung für die Zerstörung von Wäldern, das Artensterben, die Verschmutzung von Wasser und Böden sowie für unermessliches Tierleid verantwortlich. Den Tieren mangelt es an Beschäftigungsmöglichkeiten, Licht, Stroh, Auslauf und Außenklimazonen. Überdies gehört gentechnisch verändertes Futter zum Alltag in den Ställen. Auch entstehen durch den massenhaften Einsatz von Antibiotika gefährliche Resistenzen bei Krankheitserregern, gegen die selbst Reserveantibiotika wirkungslos werden.
Mit 10% mehr Platz ist die Haltungsform 2 kaum besser als der gesetzliche Mindeststandard und verstößt so wie die Haltungsform 1 nachweislich gegen geltendes Tierschutzrecht.
Mehr Informationen finden Sie hier: greenpeace.de/themen/landwirtschaft.
Mitmachen
Eine aktuelle repräsentative Umfrage zeigt: 88 Prozent der Verbraucher:innen wollen, dass die Tiere artgerecht gehalten werden.
Fordern Sie mit uns Edeka auf, Fleisch der Haltungsformen 1 und 2 aus dem Sortiment zu nehmen, Fleischwerbung zu beenden und entlang der gesamten Produktionskette faire Bezahlung und gute Arbeitsbedingungen zu garantieren: https://act.greenpeace.de/tierleid-garantie.
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Pestizide, nein danke - Nein zum EU-Mercosur-Abkommen
Am 22. Mai, dem internationalen Tag der Artenvielfalt demonstrierten Greenpeace-Ehrenamtliche in München an der Reichenbachbrücke für einen Stopp des EU-Mercosur Handelsabkommens und forderten "Detox now! Jetzt Handel entgiften, Peter Altmaier!” Greenpeace veröffentlichte vergangenen Mittwoch die Ergebnisse einer Pestizid-Untersuchung. Sie zeigt: Von 70 getesteten Papayas, Mangos, Melonen, Limetten und Feigen aus Brasilien enthielten 59 Rückstände von Pestiziden. Unter den Wirkstoffen wurden elf gefunden, die in der EU nicht zugelassen sind. Einige der gefundenen Wirkstoffe werden auch von Bayer vertrieben oder können BASF zugeordnet werden. In vielen Proben hat das akkreditierte und unabhängige Labor ganze Pestizid-Cocktails nachgewiesen. Über die Hälfte der Früchte waren mehrfach belastet, es fanden sich bis zu neun verschiedene Rückstände auf einer Papaya.
Wird das geplante Handelsabkommen mit den südamerikanischen Staaten beschlossen, sinken die Exportzölle auf Pestizide, die in der EU oftmals verboten sind. Ihr Absatz dürfte dadurch steigen.
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Endspurt für den Erhalt des Forst Kasten
Am kommenden Donnerstag, 20.05.2021, steht nach langem Hin und Her eine Entscheidung über den Forst Kasten im Sozialausschuss des Münchner Stadtrats an. Nach einem Ausschreibungsverfahren zum Kiesabbau soll über die Verpachtung eines 9,5 Hektar großen Waldgebiets an die Firma Huber Bodenrecycling GmbH entschieden werden. Aller Voraussicht nach werden viele Mitglieder des Ausschusses entgegen ihrer Überzeugung für die Verpachtung stimmen, da ihnen als Organ der Heiliggeistspital-Stiftung (Eigentümerin des Waldgebiets) damit gedroht wird, anderenfalls persönlich finanziell mit hohen Summen zu haften. Haftungsgründe ergeben sich nach Aussage der Regierung von Oberbayern als Stiftungsaufsicht unter anderem aus dem Gebot der Stiftung, ihre eigene Wirtschaftlichkeit zu erhalten.
Wir fordern von der Regierung von Oberbayern, dass sie bei ihrer Einschätzung im Rahmen der Stiftungsaufsicht nicht nur wirtschaftliche Aspekte betrachtet. Denn die Heiliggeistspital-Stiftung verpflichtet sich in ihrer Satzung auch dem Gemeinwohl. Zudem ist in §2, Abs. 2, Satz 1 der Stiftungssatzung geregelt, dass die Stiftung keine intensiven Gewinnabsichten verfolgen darf. Die geplante Waldrodung und Zerstörung des natürlich gewachsenen Bodens für kurzfristige Einnahmen aus Verpachtung und Kiesabbau stehen dem eindeutig entgegen.
Wälder sind ein wichtiger Faktor im Hinblick auf den Klimaschutz. Im Jahr 2019 hat der Münchner Stadtrat den Klimanotstand ausgerufen. Vor kurzem hat das Bundesverfassungsgericht ein Urteil gefällt, das erfordert Klimaschutz heute mitzudenken statt weit in die Zukunft zu vertagen. In der Folge könnten klimaschädliche Maßnahmen in Zukunft mit höheren finanziellen Kosten belegt werden als bisher, womit der Walderhalt auf lange Sicht sogar wirtschaftlicher wäre als der Kiesabbau. Vor diesem Hintergrund muss die Entscheidung über den Kiesabbau im Forst Kasten neu betrachtet werden. Die geplante Abholzung im Forst Kasten würde die deutsche und bayerische Klimaschutzpolitik unglaubwürdig machen.
Auch Greenpeace München war deshalb heute bei einer Demonstration für den Walderhalt vor der Regierung von Oberbayern vertreten. Viele weitere Umweltorganisationen und Bürgerinitiativen sind derzeit aktiv, zum Beispiel auch mit einer Baumbesetzung im Forst Kasten.
Weitere Informationen: https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-forst-kasten-baumbesetzer-1.5297147
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Danke für 50 Jahre Nationalparke in Bayern
Wann kommt der Nationalpark im Steigerwald?
Gemeinsam mit sechs anderen Naturschutzverbänden und Bürgerinitiativen aus dem Steigerwald, Bayern und Deutschland sagten wir am 7.10.2020 anlässlich des 50. Geburtstags des Nationalparks Bayerischer Wald vor der Staatskanzlei DANKE für 50 Jahre Nationalparke in Bayern und fordern zugleich die Einrichtung eines weiteren Nationalparks.
Dazu Volker Oppermann (Greenpeace Bayern): „Wir wünschen dem Nationalpark Bayerischen Wald zum 50. Geburtstag alles Gute. Bayern hat aber im Rahmen der Biodiversitätskonvention weitere Verantwortungen für Waldschutz. Hier sehen wir dringend die Einrichtung eines weiteren Nationalparkes im Steigerwald als notwendig an.“
Weitere Informationen zur neuen Initiative „Nationalparkbündnis Bayern“: www.nationalparkbuendnis-bayern.de
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Münchner Bäume demonstrieren - Für ihre und unsere Zukunft
Elf Umweltorganisationen aus München und Umgebung geben Bäumen eine Stimme
Was wäre, wenn... Bäume sprechen könnten?
Was würden Bäume ausdrücken, wenn sie könnten? Wut? Enttäuschung? Sorge? Elf Natur- und Klimaschutzorganisationen aus dem Münchner Großraum haben sich diese Fragen gestellt und Bäumen eine Stimme geschenkt. Ein Perspektivwechsel. Mit circa 50 Demo-Schildern vermitteln die demonstrierenden Bäume ihre Lage und die ihrer Artgenossen weltweit. Wetterextreme, Waldbrände, Stickoxide, Abholzungen treiben das Waldsterben voran, Ökosysteme funktionieren nicht mehr. Gemeinsam mit 10 anderen Umweltorganisationen haben wir von Greenpeace München am 12. und 13. September 2020 mit einer Baum-Demo gezeigt, was jeder einzelne Baum für uns bedeutet.
Bäume und Wälder sind system- und zukunftsrelevant
Wälder sind nicht nur Orte der Erholung für uns, sondern speichern und filtern unser Trinkwasser, schützen vor Erosion und Hochwasser, filtern Lärm und Staub, binden CO2 und Schadstoffe, kühlen das Stadtklima und bieten Raum für Artenvielfalt. Die Luft, die sie ausatmen, ist die, die wir einatmen. Das Wasser, das Wälder reinigen, ist unser Trinkwasser. Der Kohlenstoff, der im Holz gespeichert ist, wird zu CO2, wenn sie verbrennen – und wird zu einem Treiber der Klimakatastrophe, die beide Seiten bedroht, Mensch und Baum.
Aktiv werden für den Schutz der Bäume
Für den Schutz der Wälder trägt jede/r Einzelne Verantwortung - und jede/r kann aktiv werden, zum Beispiel durch die Unterstützung von Bürgerinitiativen und Umweltorganisationen. Ebenso wichtig ist aber auch bewusster Konsum, der Billigfleisch, Palmöl und Tropenhölzer vermeidet und auf Recyclingpapier statt Papier aus Frischfasern setzt. Lokal ist die Stabilisierung des Stadtklimas durch den Erhalt alter Bäume, Grünflächen und vorgelagerter Wälder essenziell. Global muss die Zerstörung der Regenwälder, z.B. in der Amazonas-Region, gestoppt werden. Auf politischer Ebene müssen Wälder vor zu starker Nutzung geschützt werden und eine nachhaltige, ökologische Waldwirtschaft gefördert werden.
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Handel auf Kosten von Klima und Regenwald
Unterschriftensammlung gegen das EU-Mercosur-Abkommen
Zum internationalen Tag des Amazonas am 5. September haben wir in Thalkirchen über das EU-Mercosur-Abkommen informiert. Das Handelsabkommen zwischen der EU und den vier südamerikanischen Staaten Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay soll nach dem Willen der Bundesregierung noch in diesem Jahr ratifiziert werden. Damit würde Agrarprodukten aus Südamerika der Zugang zum europäischen Markt erleichtert, während gleichzeitig Zölle auf Autos, Maschinen und Chemikalien gesenkt werden, die aus Europa nach Südamerika exportiert werden. Der Vertrag wäre ein Desaster für Umwelt, Klimaschutz und Menschenrechte, weil die Rinderzucht sowie der Anbau von Soja und anderen Agrarprodukten in Brasilien ein Haupttreiber von Waldzerstörung. Wir fordern, dass das Abkommen nicht ratifiziert wird und setzen uns für eine generelle Neuausrichtung von Handelsabkommen ein, die den Klima- und Biodiversitätsschutz und soziale Gerechtigkeit in den Mittelpunkt stellt.
Weitere Informationen und Link zur Unterschriftensammlung:
https://www.greenpeace.de/eu-mercosur-handelsabkommen
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Ab heute bräuchten wir eine zweite Erde
Demonstration zum Earth Overshoot Day am 22.08.2020
Mit einem Trauerzug vom Odeonsplatz zum Marienplatz haben wir am Samstag symbolisch die Erde zu Grabe getragen. Anlass ist der Erdüberlastungstag, der jedes Jahr verdeutlicht, dass die aktuelle Lebensweise unserer Gesellschaft mehr Ressourcen verbraucht als die Erde regenerieren kann - oft unnötig. Der schwarze Demonstrationszug, der mit der "Beerdigung" der Erde und einem Die-in endete, zeigte auf, dass die Erde erschöpft ist. Dazu Stefan Maier von Greenpeace München: "Die Erde ist leer, den Rest des Jahres leben wir auf Pump. Die Gesellschaft muss ihren Konsum dringend überdenken!" Unterstützt wurde die Veranstaltung auch von Greenpeace Moosburg, Students for Future München, Extinction Rebellion München, Parents for Future München und der Jugendorganisation BUND Naturschutz.
Der Earth Overshoot Day (deutsch: Erdüberlastungstag) markiert den Tag im Jahr, an dem der ökologische Fußabdruck der Menschheit genau der sogenannten Biokapazität der Erde für dieses Jahr entspricht. Der ökologische Fußabdruck setzt sich zusammen aus der Menge an natürlichen Rohstoffen, die die Gesellschaft ausbeutet, und der Menge an Abfällen und Emissionen, die wir Menschen generieren. Dem gegenüber steht die Biokapazität der Erde, also die Menge an Ressourcen, die im Laufe des Jahres regeneriert werden kann, sowie die Menge an zum Beispiel Klimagasen, die sie tolerieren kann, ohne dass es zu drastischen Veränderungen der Ökosysteme kommt.
Dieses Jahr haben wir Menschen die Erde am 22. August erschöpft. Das ist zwar, bedingt durch die Coronakrise, etwa drei Wochen später als im vergangenen Jahr. Bedenkt man jedoch, dass in den meisten Ländern der Welt Wirtschaft und öffentliches Leben wochenlang praktisch still standen, ist die Verschiebung klein. Das restliche Drittel des Jahres leben wir zu Lasten unserer Kinder und der nachfolgenden Generationen.
Mit dem symbolischen Trauerzug in der Münchner Innenstadt sollte auf die Problematik aufmerksam gemacht werden. Wir fordern ein Umdenken in Politik und Gesellschaft. Wenn es uns gelänge, den Earth Overshoot Day jedes Jahr viereinhalb Tage später zu erreichen, wäre unser Verbrauch 2050 wieder im Gleichgewicht mit den Kapazitäten unseres Planeten. Dafür müssen Energie- und Verkehrswende konsequent vorangetrieben werden, um die Emission von Klimagasen zu reduzieren. Auch der ökologische Umbau der Landwirtschaft und der Schutz bestehender Ökosysteme in Wäldern und Meeren weltweit müssen Vorrang haben vor Überproduktion, die nur zu Müllbergen führt.
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München rette Forst Kasten
München, 17.06.2020 - Gemeinsam mit mehreren anderen Organisationen hat Greenpeace München am Mittwochvormittag eine Malaktion auf dem Marienplatz veranstaltet. In einem großen Bild haben wir mit Kreide unsere Forderung an Dieter Reiter und Katrin Habenschaden vor dem Rathaus präsentiert: Schützt Forst Kasten! Gleichzeitig wurde eine Postkartenaktion gestartet, mit der alle Interessierten die Forderung unterstützen können.
Der Forst Kasten vor der südwestlichen Stadtgrenze Münchens ist bedroht durch die geplante Erweiterung des Kiesabbaus. Die bedrohten Waldgebiete gehören der Heiliggeistspitalstiftung, die von der Stadt München verwaltet wird.
Weitere Informationen zum Forst Kasten und zur Postkartenaktion unter: http://wald-neuried-erhalten.de/
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